AI-Institut Mittelstand GmbH
Musterstraße 123
42103 Wuppertal
Deutschland
Dr. Max Mustermann (Geschäftsführer)
Prof. Dr. Erika Musterfrau (Geschäftsführerin)
E-Mail: kontakt@ai-institut-mittelstand.de
Webseite: www.ai-institut-mittelstand.de
Eintragung im Handelsregister
Registergericht: Amtsgericht Wuppertal
Registernummer: HRB 12345
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz:
DE123456789
Berufsbezeichnung: Unternehmensberatung
Zuständige Kammer: IHK Wuppertal-Solingen-Remscheid
Verliehen in: Deutschland
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(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen der AI-Institut Mittelstand GmbH (nachfolgend "Auftragnehmer") und ihren Kunden (nachfolgend "Auftraggeber") geschlossen werden.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
(1) Der Auftragnehmer erbringt Beratungs- und Entwicklungsleistungen im Bereich Künstliche Intelligenz und Digitalisierung für mittelständische Unternehmen.
(2) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung bzw. dem Einzelvertrag.
(1) Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach dem Stand der Technik und mit der erforderlichen Sorgfalt.
(2) Der Auftragnehmer ist berechtigt, sich zur Leistungserbringung Dritter zu bedienen.
(3) Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.
(1) Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer rechtzeitig alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten und Unterlagen zur Verfügung.
(2) Der Auftraggeber benennt einen sachkundigen Ansprechpartner, der befugt ist, verbindliche Entscheidungen zu treffen.
(1) Die Vergütung ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen.
(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur für die vereinbarten Zwecke zu verwenden.
(2) Die Geheimhaltungspflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand ist Wuppertal, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Januar 2024